Überblick Link to heading

Zusammen mit der logischen Strukturierung juristischer Texte sind Auslegung und Subsumtion die bedeutendsten Werkzeuge der juristischen Arbeit. Wie bei der Analyse der logischen Struktur profitieren Auslegung und Subsumtion von einer rigorosen Behandlung durch formale Logik und Visualisierung.

Sobald die logische Struktur eines juristischen Problems auf der Makro-Ebene (Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolge) klar ist, stellt sich die Frage wie das Recht auf einen konkreten Lebenssachverhalt angewendet werden kann. Gab es eine körperliche Misshandlung? War sie kausal? Und auch objektiv zurechenbar?

Auf der Mikro-Ebene

Auslegung ist ein Akt der Klassifikation

Kommuikation schwierig und mehrdeutig

Aristotle Link to heading

If you wish to become a logician, there is one piece of advice which I cannot urge too strongly, and that is: Do NOT learn the traditional formal logic. In Aristotle’s day it was a creditable effort, but so was the Ptolemaic astronomy. To teach either in the present day is a ridiculous piece of antiquarianism.\footcite[38]{Russell1968a}

Der Justizsyllogismus, oder: die Anwendung des Rechts auf einen Fall Link to heading

Gutachtenstil

1. Obersatz
2. Definition
3. Untersatz
4. Schlussfolgerung

Einführendes Beispiel Link to heading

Zur Einführung ein kurzer Dialog, der sich tagtäglich wohl so an vielen deutschen Universitäten abspielt. Unsere Protagonisten sind Alice und Bob, ihres Zeichens Student:innen, die zur Mittagszeit Hunger verspüren, aber von den Büchern nicht lassen können:

Alice bittet Bob in diesem Beispiel darum, ihr einen Falafel mitzubringen. Erfahrene Imbiss-Besucher:innen wissen aber, dass es nie so einfach ist. Sobald die Fragen “mit allem?” und “scharf?” aufkommen wird es real.

Bestellung Falafel. Zwiebeln? Tomaten? Kopfsalat? Joghurt und/oder Cocktail-Sauce? Fladenbrot oder pita?

Gesten Trier

Subsumtion ist ein Entscheidungsproblem: TRUE/FALSE Subsumtiom ist ein KAtegorisierunsakt

Auslegung definiert Konzepte, erstellt Relationen und bereitet entscheidung vor

Das juristisch-hermeneutische Chaos Link to heading

flowchart wo alles mit allem zusammenhängt

Betrieb einer Eisenbahn und Betriebsunternehmen im Sinne des Reichshaftpflichtgesetzes, Urteil vom 17. März 1879, Aktenzeichen I 23/80, RGZ 1, 247, 252

Ein Unternehmen, gerichtet auf wiederholte Fortbewegung von Personen oder Sachen über nicht ganz unbedeutende Raumstrecken auf metallener Grundlage, welche durch ihre Konsistenz, Konstruktion und Glätte den Transport großer Gewichtmassen, beziehungsweise die Erzielung einer verhältnismäßig bedeutenden Schnelligkeit der Transportbewegung zu ermöglichen bestimmt ist, und durch diese Eigenart in Verbindung mit den außerdem zur Erzeugung der Transportbewegung benutzten Naturkräften (Dampf, Elektricität, thierischer oder menschlicher Muskelthätigkeit, bei geneigter Ebene der Bahn auch schon der eigenen Schwere der Transportgefäße und deren Ladung, u. s. w.) bei dem Betriebe des Unternehmens auf derselben eine verhältnismäßig gewaltige (je nach den Umständen nur in bezweckter Weise nützliche, oder auch Menschenleben vernichtende und die menschliche Gesundheit verletzende) Wirkung zu erzeugen fähig ist

https://de.wikipedia.org/wiki/Kanzleistil

Shannon-Weaver model of communication

https://en.wikipedia.org/wiki/Communication

Empfängerhorizont Wirklicher Wille

Kommunikationskanäle

• Mündlich
• Schriftlich
• Gesten

Fortbewegungsmittel Link to heading

Auslegungsmethoden Link to heading

Die Auslegung menschlicher Äußerungen kann an verschiedenen Stellen ansetzen:

• Schriftliche Dokumente
• Mündliche Äußerungen
• Gesten

Als Gegenstand der Auslegung kann:

• Rechtsnormen (z.B. Verfassung, Gesetze, Verordnungen)
• Rechtsgeschäfte (z.B. Verträge, einseitige Willenserklärungen)

Die Auslegungsmethoden stehen in keinem strengen Hierarchieverhältnis zueinander, obwohl die Auslegung nach dem Wortlaut meistens doch als Beginn und Grenze der Auslegung verstanden wird.

In der heutigen Rechtswissenschaft und -praxis sind vier Auslegungsmethoden allgemein anerkannt:

• Wortlaut
• Zusammenhang
• Entstehungsgeschichte
• Sinn und Zweck

Diese gehen auf die vier “canones” der Auslegung des Friedrich Carl von Savigny zurück, die allerdings die heutige Auslegung nach dem Sinn und Zweck nicht enthielten, dafür aber die systematische Auslegung des in zwei Unterpunkte aufteilte.

Wortlaut Link to heading

Der Wortlaut menschlicher Willensäußerungen ist Grundlage und Grenze der juristischen Auslegung (“grammatische Auslegung”). Was wurde gesagt? Wie wurde es gesagt? Welche Worte oder Gesten wurden benutzt? Was wollte der Sender ausdrücken? Wie darf ein neutraler Empfänger diese verstehen?

Der Wortlaut ist immer Ausgangspunkt der Auslegung, aber je nach Auslegungsgegenstand und Kontext kann der Wortlaut eine unterschiedlich starke Bedeutung haben. Generell sind zwei Szenarien denkbar:

• Subjektive Auslegung (“Was war gewollt?”)
• Objektive Auslegung (“Was wurde erklärt?”)

Bei der subjektiven Auslegung wird der tatsächliche Wille des Äußernden erforscht und der Wortlaut ist nur ein loser Ausgangspunkt für die Bestimmung des subjektiv Gewollten. Bei der objektiven Auslegung wird der Blickwinkel eines neutralen Dritten eingenommen und der Wortlaut ist zusätzlich eine mehr oder weniger strenge Grenze der Auslegung. Zusätzliche Bedeutung hat der Zeitpunkt: es kann sowohl der Zeitpunkt der Erklärung, als auch der Zeitpunkt der Auslegung von Bedeutung sein.

Im Shannon-Weaver Modell¹ der Kommunikation wird deutlich, wie eine Nachricht (bzw. Willensäußerung) des Senders erst mehrere Stationen durchlaufen muss und Störsignalen ausgesetzt ist, bis sie den Empfänger wirklich erreicht und von diesem verstanden werden kann.

Sowohl der subjektiven als auch der objektiven Auslegung sind aber gemein, dass sie eigentlich keine normativen Fragen sind, sondern empirische Forschungsgegenstände. Bei der subjektiven Auslegung ist der Forschungsgegenstand die Sprachnutzung des Senders, bei der objektiven Auslegung die Sprachnutzung in der Gesellschaft, bzw. bei fachlichen Äußerungen die Sprachnutzung in einem enger umgrenzten Verkehrskreis (z.B. medizinische Texte).

Zentral ist hierbei der objektive Empfängerhorizont (§ 157 BGB), eine Betrachtung der Nachricht aus dem Blick eines objektiven Dritten, der sich im relevanten Verkehrskreis auskennt.

Die Idee des objektiven Empfängerhorizonts weist das Risiko für Missverständnisse der Nachricht dem Sender einer Botschaft zu. Missverständnisse lassen sich allgemein als das Auseinanderfallen von tatsächlichem Willen des Senders und dem Inhalt der objektiv empfangenen Nachricht beschreiben. Der Sender kann durch klare Sprache und eine gute Wahl von Kommunikationskanälen die Gefahr von ehrlichen Missverständnissen deutlich reduzieren. Die Möglichkeiten des Empfängers zur Erforschung des eigentlichen Willens des Senders sind aber begrenzt und — falls vorhanden — meist teuer oder zeitaufwändig.

Der Sender ist ist hier aber nicht schutzlos gestellt. So stehen ihm im deutschen Recht verschiedene Möglichkeiten der Anfechtung zur Verfügung. Die Anfechtung ist ein Gestaltungsrecht, welches dem Sender im Nachhinein erlaubt die eigene Willenserklärung nichtig werden zu lassen. Im Gegenzug muss er dem Empfänger aber den Vertrauensschaden ersetzen, d.h. die finanziellen Einbußen, die dieser im Vertrauen auf die Richtigkeit der Erklärung erlitten hat. Anfechtungen sind aus folgenden Gründen möglich:

• Inhaltsirrtum: Auseinanderfallen von Gesagtem und Gewolltem (§ 119 Abs. 1 Alt. 1 BGB)
• Erklärungsirrtum: Vertippen, Verschreiben, Versprechen (§ 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB)
• Eigenschaftsirrtum: Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft der Sache oder Person, z.B. Kreditwürdigkeit (§ 119 Abs. 2 BGB)
• Unrichtige Übermittlung (§ 120 BGB)

Wie lässt sich aber dieser objektive Empfängerhorizont bestimmen?

• Ausleung ist empirisch

• link to KWIC and co-occurrence analysis

• Grundelage un d grenze der Auslegung

Systematische Auslegung Link to heading

Historisch-Genetische Auslegung Link to heading

Teleologische Auslegung Link to heading

Rechtsfortbildung Link to heading

Analogie Link to heading

Analogie ist die Erweiterung der Anwendbarkeit einer Rechtsnorm über den Wortlaut hinaus, aber im Rahmen des Sinn und Zweckes des Gesetzgebers. Im vertraglichen Kontext ist das Prinzip dasselbe, aber es wird von der “ergänzenden Vertragsauslegung” gesprochen, die den vertraglichen Wortlaut überschreitet um dem Willen der Parteien gerecht zu werden.

Die Analogie hat zwei Voraussetzungen:

1. Planwidrige Regelungslücke
2. Ähnliche Interessenlage

Im auszulegenden Text findet sich demnach eine Regelungslücke, die aber dem Plan des Gesetzgebers bzw. der Vertragsparteien widerspricht. Mutmaßlich wäre eine Regelung getroffen worden, wenn die Lücke erkannt worden wäre. Erfasst darüber hinaus die Interessenlage bzw. der Sinn und Zweck den analogen Fall, so lässt sich die Rechtsnorm bzw. die Vertragsklausel auf den weiteren Fall erstrecken.

Im Strafrecht ist die Analogie strafbegründender und strafschärfender Normen nach Art. 103 Abs. 2 GG verfassungsrechtlich ausgeschlossen.

Teleologische Reduktion Link to heading

Die teleologische Reduktion ist der Kontrapunkt der Analogie. Sie schränkt den klaren Wortlaut einer Rechtsnorm unter Verweis auf deren Sinn und Zweck ein.

cite Hart

problems of the penumbra

Hunded als Fortbewegungmisttel?

auslegung als politischer akt

“interpretation in field of violence or something”

• Hinweis auf Gewaltmonopol

• Hinweus aus Gewaltenteilung

• Auslegung ist nie neutral

• weder ttoaler relativismsus, noch totale klarheit (fundamentalismus)